Mobilität in der City

In der Rundschau-Ausgabe vom Juli behandelten wir ausführlich das Thema Mobilität in der City und brachten neben einem ersten vagen Konzept auch die Statements mehrerer im Rat der Stadt Braunschweig vertretenen Parteien. Die Stellungnahmen der SPD- und AfD-Fraktion erreichten uns seinerzeit leider erst nach Redaktionsschluss. Auf diese gingen wir in der August-Ausgabe der Rundschau ein. Hier nun die Statements von SPD und AfD in voller Länge.

 

Im Namen von Manfred Dobberphul, dem umweltpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, bekamen wir folgendes übermittelt:

„Die Zukunft der Innenstädte wird menschenfreundlicher.“

„Die Innenstädte erobern sich zurück, was lange Zeit kein Thema war. Zukünftig wird die Innenstadt eine viel höhere Attraktivität ausstrahlen, gepaart mit einer hohen Lebens-, Wohn- und Aufenthaltsqualität. Die Innenstadt der Zukunft ist von ÖPNV-Linien durchzogen, daneben dominieren Fuß- und Radverkehr und der Automobilverkehr fällt kaum noch auf. Wie das geht? Ein Blick nach Kopenhagen lässt es erahnen. Dort gibt es keine dreispurigen Autostraßen mehr in der City, stattdessen Fuß- und Fahrradwege, die nicht nur dem emissionsarmen Verkehr zugutekommen, sondern auch der Gesundheit der Menschen viel zuträglicher sind. Es werden Räume zurückerobert, die den Menschen ohnehin gehören.

Früher waren alle Freiflächen mit Autospuren und Parkplätzen belegt, in Zukunft werden diese zu Bewegungsräumen und Treffpunkten für die Menschen umgewidmet. Es wird auch daran gearbeitet, die Lieferverkehre für die vielen Geschäfte und Gewerbebetriebe im innerstädtischen Bereich nicht mehr primär durch Lkws durchzuführen, sondern vermehrt emissionsfreie Lastenräder einzusetzen: Bei kleineren Warenmengen ist das durchaus eine gangbare Alternative. Vielleicht könnte man dazu bei Alltagsverkehren, wie Dienstleistungen, Bus oder Taxi, nur noch jene Fahrzeuge zulassen, die ohne Abgas-Emissionen fahren können. Also Elektrik- oder Wasserstoff-Fahrzeuge, so dass hierdurch gar keine Abgase mehr zu verzeichnen sind. Die Post arbeitet schon heute in verschiedenen Gebieten so.

Denkbar wäre auch, ein zentrales Depot einzurichten, von wo die Geschäftstreibenden mit Lastenrädern ihre Waren abholen können. Innovative Lösungen anbieten, statt simple Verbote auszusprechen; Klimaschutz durch Akzeptanz und eine weiter gesteigerte Lebensqualität attraktiv machen: Das ist die Position der SPD und das unterscheidet uns von anderen Parteien. Für eine moderne Innenstadt müssen die Menschen gewonnen, statt bevormundet werden.

Die Innenstädte werden in der Zukunft in jedem Fall weniger Emissionen aufweisen. Sie werden infolge der großzügiger zur Verfügung stehenden Flächen ökologischer, erlebnisreicher und bedarfsgerechter. Es macht dann einfach Spaß, hier zu verweilen, hier einzukaufen und einen der vielen Gastronomiebetriebe zu besuchen. Oder sich mit Freunden zu treffen, gemeinsam etwas zu trinken und dabei zu klönen oder eines der Museen oder Theater zu besuchen. Die Innenstadt der Zukunft ist einfach anziehend!“

 

Stefan Wirtz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig teilte uns mit:

„Wie Sie selbst feststellen (im veröffentlichten Konzept, die Red.), droht bei Einzelkonzepten, die häufig auf eine bestimmte Gruppe zugeschnitten sind, das Abgleiten in Stückwerk und Klientelpolitik. Wir bevorzugen daher ein geschlossenes Konzept, an dem regelnde Eingriffe möglich sind, gegenüber Alleingängen auf parteiideologischer Basis. Ein solches übergeordnetes Konzept kann z.B. das Braunschweiger ISEK (In Braunschweig wird gerade ein sogenannter Mobilitätsentwicklungsplan – ISEK – erarbeitet, die Red.) sein. Grundlegend verkehrshemmende Eingriffe sind weder dort, noch in der Programmatik der AfD Braunschweig vorgesehen.“

 

Interessant ist, dass weder die CDU noch Piraten und ebenso wenig der Allgemeine Deutsche Automobil-Club e.V. (ADAC) und der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e.V. (ADFC) auf unsere Bitte, ein Statement abzugeben, geantwortet haben.

Wir werden aus den uns vorliegenden Statements die realitätsnahen Überlegungen zusammentragen und daraus ein neues Konzept als Ideenpapier erstellen. Wenn Sie mögen, dürfen Sie uns gern Ihre Meinungen zu diesem Thema mitteilen.

Dieter R. Doden

 

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