Die Corona-Krise belastet junge Familien in unterschiedlichen Formen. Zur Eindämmung der Verbreitung des Virus hat das Land Niedersachsen unter anderem verordnet, dass der Betrieb von Kindertagesstätten (Krippe, Kindergarten, Hort) seit 16.03.2020 untersagt ist. Unter strengen Voraussetzungen können Eltern, die in bestimmten Berufsgruppen tätig sind, eine Notbetreuung in Kindertagesstätten in Anspruch nehmen. In mehreren Schritten soll nach Ankündigung der Landesregierung nunmehr die Notbetreuung sukzessive  ausgeweitet und der Regelbetrieb voraussichtlich ab August 2020 wieder aufgenommen werden.

Die Gemeinden Dettum, Erkerode, Evessen, Sickte und Veltheim/Ohe haben angesichts des für die meisten Eltern derzeit nicht verfügbaren KiTa Betreuungsangebotes Entscheidungen getroffen, wie diesen, die nunmehr die Betreuung ihrer Kinder anderweitig organisieren müssen, zumindest finanzielle Entlastungen zugute kommen können. Diese Entscheidungen beziehen sich auf die Erhebung der Elternbeiträge für Krippe und Hort (Kindergarten ist ohnehin beitragsfrei).

Folgende Entscheidungen wurden für den Monat April getroffen:

 

GemeindeKinder, die die Notbetreuung nicht in Anspruch nehmenKinder, die Notbetreuung in Anspruch nehmen
DettumGebühr wird erlassenGebühr wird erhoben
ErkerodeGebühr wird erlassenGebühr wird erhoben
EvessenGebühr wird erlassenGebühr wird erhoben
SickteGebühr wird erlassenGebühr wird erlassen
Veltheim/OheGebühr wird gestundetGebühr wird gestundet

 

Folgende Entscheidungen wurden für den Monat Mai getroffen:

 

GemeindeKinder, die die Notbetreuung nicht in Anspruch nehmenKinder, die Notbetreuung in Anspruch nehmen
DettumGebühr wird erlassenGebühr wird erhoben
ErkerodeGebühr wird erlassenGebühr wird erhoben
EvessenGebühr wird erlassenGebühr wird erhoben
SickteGebühr wird gestundetGebühr wird gestundet
Veltheim/OheGebühr wird gestundetGebühr wird gestundet

 

„Gebühr wird erlassen“ bedeutet, dass der Elternbeitrag für den Zeitraum völlig entfällt. Während „Gebühr wird erhoben“ bedeutet, dass die Pflicht zur Zahlung des Elternbeitrages wie gewohnt notwendig ist. „Gebühr wird gestundet“ bedeutet, dass die Pflicht zur Zahlung des Elternbeitrages zunächst verschoben wird. Ob die Zahlungspflicht entfällt wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Die Gemeinden Sickte und Veltheim/Ohe wollen zunächst abwarten, ob es für die Einnahmeausfälle eine finanzielle Kompensation vom Land Niedersachsen geben wird.

Die vollen Kosten für den Betrieb der Kindertagesstätten laufen weiter. Daher belastet der Erlass von Elternbeiträgen die Finanzen der Gemeinden, die das erwirtschaftete Defizit der Kindertagesstätten refinanzieren müssen.

Die monatlich fehlenden Einnahmen bei einem Erlass der Elternbeiträge belaufen sich in den Gemeinden auf folgende Höhe:

 

Gemeindefehlende Elternbeiträge je MonatFehlende Elternbeiträge je Monat pro Einwohner
Dettum5.308 €4,54 €
Erkerode3.993 €4,58 €
Evessen7.138 €5,73 €
Sickte28.100 €4,61 €
Veltheim/Ohe2.380 €2,38 €

 

Das Land Niedersachsen gewährt Eltern, die wegen behördlich angeordneter Schul- und Kitaschließungen Verdienstausfall erleiden (z.B. wegen notwendigen Sonderurlaubs zur Betreuung des eigenen Kindes) Lohnersatz von 67 % des erlittenen Ausfalls. Die entsprechenden Anträge sind durch die jeweiligen Arbeitgeber für ihre Arbeitnehmer zu stellen. Nähere Informationen erhalten Eltern hier: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/hinweise-fur-berufstatige-185673.html

Dankeschön an alle Beteiligten

Wir sprechen den Eltern unseren größten Respekt dafür aus, dass sie mit einem großen Verständnis für die schwierige Situation, ihren Lebensalltag trotz des in den meisten Fällen fehlenden KiTa-Betreuungsangebotes, mit hohem Einsatz organisieren. Auch danken wir allen Freunden und Angehörigen, aber auch allen Arbeitgebern, die die Eltern bei dieser Aufgabe unterstützen.

Unser besonderer Dank gilt unseren KiTa Leitungen sowie ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die mit großem Engagement die Notbetreuung und den eingeschränkten KiTa-Alltag mit Leben füllen.

Ebenso bedanken wir uns bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Samtgemeindeverwaltung, die die KiTa-Leitungen aber auch uns als Entscheidungsträger mit Informationen und Entscheidungshilfen unterstützen.

Die Bewältigung der Folgen des Corona-Virus ist eine Gemeinschaftsaufgabe aller Bürgerinnen und Bürger. Daher ist auch der (teilweise) Verzicht auf die KiTa-Elternbeiträge zu rechtfertigen, der vom Geld der Steuerzahler kompensiert wird. Denn der stark reduzierte KiTa-Betrieb dient der Eindämmung der Verbreitung des Virus insgesamt und damit dem Schutz aller. Wir bitten daher um Verständnis für diese Entscheidung und wünschen allen Einwohnerinnen und Einwohnern unserer Gemeinden in diesen schwierigen Zeiten Gesundheit und viel Kraft.

Konrad Gramatte, Bürgermeister der Gemeinde Dettum

Dr. Heinrich Füchtjohann, Bürgermeister der Gemeinde Erkerode

Dunja Kreiser, Bürgermeisterin der Gemeinde Evessen

Ingo Geisler, Bürgermeister der Gemeinde Sickte

Alexander von Veltheim, Bürgermeister der Gemeinde Veltheim/Ohe

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